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10 Ergebnisse für Ihre Suche nach "Bundesrat Ratspräsidentin Schwesig"

Weg zur Neuwahl: Der Kanzler greift zum Grundgesetz

Bundestag, Kanzler, Neuwahlen, Grundgesetz, Koalition, Bundesrepublik, Deutschland, Bundeskanzler, Vertrauensfrage, Olaf **Für Eilige** Kurz gesagt: Die Ampel-Koalition hat sich aufgelöst und der Kanzler muss nun vorge... mehr ... 7. November 2024

presseportal.de

Gefahrstoffverordnung: BG BAU plädiert für frühzeitige Asbesterkundung bei Bauarbeiten

Gefahrstoffverordnung, Oktober, Berufsgenossenschaft, Bauwirtschaft, Recht, Regelungen, Novellierung, Berlin, Bauarbeiten, Asbesterkundung BG BAU Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft: Berlin (ots) - Der Bundesrat hat am 18. Oktober die N... mehr ... 29. Oktober 2024

n-tv.de

Hamburg & Schleswig-Holstein Tschentscher wirft Union Blockade bei Terrorabwehr vor

Aktivitäten, Tschentscher, Blockade, Schleswig, Bundestag, Risiko, Sicherheitspakets, Holstein, Abwehr, Terrorabwehr Die Ablehnung des bereits vom Bundestag beschlossenen Sicherheitspakets der Ampelregierung im Bundes... mehr ... 28. Oktober 2024

spiegel.de

CDU/CSU: Union pocht auf Verschärfung des Sicherheitspakets

Sicherheitspakets, Teile, Vorratsdatenspeicherung, Politiker, Verschärfung, Gesichtserkennung, Union, Ampel, Bundesrat, Behördenbefugnisse Teile des Sicherheitspakets der Ampel wurden vom Bundesrat gestoppt. CDU-Politiker fordern nun mehr ... mehr ... 21. Oktober 2024

muensterschezeitung.de

Schwesig wirbt für Rostock-Warnemünde als Olympia-Standort

Schwesig, Olympia, Teil, Vorpommerns, Standort, Interesse, Rostock, Empfang, Regierungschefin, Bundeslandes Bei einem Empfang hat Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig das Interesse ihres ... mehr ... 11. Oktober 2024

presseportal.de

Schwesig bei „maischberger“: „Diese 1.000 Euro gehen gar nicht“

Euro, Schwesig, Anschubfinanzierung, Kritik, Ministerpräsidentin, Langzeitarbeitslose, Berlin, Bundesregierung, Mecklenburg, Manuela ARD Das Erste: Berlin (ots) - Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig (... mehr ... 8. Oktober 2024

tagesschau.de

Hessen Hessens Grüne geben bei Speicherung von IP-Adressen nach

Kriminalitätsbekämpfung, Grünen, Hessen, Initiative, Widersta, Grüne, Hessens, Druck, Landesregierung, Verdacht Auf Initiative der schwarz-roten Landesregierung macht der Bundesrat Druck: Internetdaten sollen auc... mehr ... 27. September 2024

epd.de

NRW-Landesregierung fordert Veränderungen bei der Migrationspolitik

Landesregierung, Migrationspolitik, Verfolgung, Konsequenz, Vorschläge, Veränderungen, Anschlag, Steuerung, Migrati, Düsseldorf Als Konsequenz aus dem Anschlag von Solingen will die schwarz-grüne Landesregierung in Düsseldorf ... mehr ... 27. September 2024

lampertheimer-zeitung.de

Hessen führt neue Technik bei elektronischer Fußfessel ein

Hessen, Gewalt, Frauen, Fußfesseln, Einsatz, Land, Technik, Nun, Bundesrat, Voraussetzungen Um Frauen besser vor Gewalt zu schützen, macht sich Hessen im Bundesrat für einen erweiterten Eins... mehr ... 24. September 2024

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