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presseportal.de

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Schutzpflicht bei US-Drohneneinsätzen

Stuttgarter, Nachrichten, Schutzpflicht, Deutschland, Zwei, Argumentation, Karlsruhe, Jemen, Verfassungsgericht, Jemeniten Stuttgarter Nachrichten: Karlsruhe (ots) - Zwei Menschen im Jemen fordern von Deutschland Schutz vor... mehr ... 17. Dezember 2024

nachdenkseiten.de

Wie bewertet die Bundesregierung die komplette Annullierung der Präsidentschaftswahl in Rumänien?

Tik, Annullierung, Wahlgang, Argumentation, Einflussoperation, Tok, Verfassungsgericht, Bundesregierung, Erfolg, Weiterlesen In Rumänien hat das Verfassungsgericht den ersten Wahlgang bei den Präsidentschaftswahle... mehr ... 12. Dezember 2024

nachdenkseiten.de

Das Verfassungsgericht und der Krieg

Unzicker, Alexander, Jurist, Hoheitsgebiet, Anordnung, Vorgang, Krieg, Unter, Verfassungsgericht, Stand Einen Antrag beim Bundesverfassungsgericht auf Erlass einer einstweiligen Anordnung und Verfassungsb... mehr ... 29. November 2024

spiegel.de

Rumänien: Oberstes Gericht ordnet Neuauszählung nach Präsidentschaftswahl an

Rumänien, Nun, Oberstes, Konservative, Platz, Verfassungsgericht, Gericht, Präsidentschaftswahl, Präsidentschaftswahlen, Rechter Bei den Präsidentschaftswahlen in Rumänien landete der Amtsinhaber abgeschlagen auf Platz drei, ei... mehr ... 28. November 2024

tagesschau.de

Verfassungsgericht billigt Gewinnabschöpfung für Strompreisbremse

Strompreisbremse, Verfassungsbeschwerden, Gewinnabschöpfung, Verfassungsgericht, Stromerzeugern, Sondergewinnen, Mehrere, Karlsruher, Richter, Bundesverfassungsgericht Das Bundesverfassungsgericht hat die Abschöpfung von Sondergewinnen bei Stromerzeugern zur Finanzie... mehr ... 28. November 2024

spiegel.de

Bolivien: Ex-Präsident Evo Morales darf nicht bei Wahl kandidieren

Morales, Evo, Verfassungsgericht, Arce, Verbündeten, Bolivien, Wahlen, Präsident, Politiker, Präsidenten Das bolivianische Verfassungsgericht hat entschieden: Evo Morales darf nicht bei den Wahlen kandidie... mehr ... 9. November 2024

tagesschau.de

BND-Befugnisse bei Überwachung gehen laut Verfassungsgericht zu weit

Befugnisse, Bundesnachrichtendienst, Deutschland, Raillon, Privatspähre, Verfassungsgericht, Kommunikation, Bundesverfassungsgericht, Überwachung, Ausland Kommunikation von Deutschland ins Ausland darf vom Bundesnachrichtendienst überwacht werden. Doch d... mehr ... 7. November 2024

Kim Yo-jong: Die neue Diktatorin Nordkoreas

Kim, Nordkoreas, Diktatorin, Jong, Nordkorea, Welt, Südkorea, Vizechefin, Müll, Nachbar **Für Eilige:** In Kürze beschäftigt sich die Welt mit dem eskalierenden Konflikt zwischen Nord-... mehr ... 6. November 2024

spiegel.de

Bundesverfassungsgericht: Ampelpolitiker sehen Bundestagsarbeit durch Urteil gegen AfD gestärkt

Ampelpolitiker, Urteil, Rechtsstaat, Zeichen, Bundestagsarbeit, Ausschussposten, Verfassungsgericht, Partei, Rechts, Bundesverfassungsgericht Die AfD wollte sich Ausschussposten im Bundestag erklagen, scheiterte aber vorm Verfassungsgericht. ... mehr ... 18. September 2024

tagesschau.de

Verfassungsgericht urteilt zu AfD-Klagen über Ausschussvorsitze

Vorsitze, Heute, Ausschussvorsitze, Fraktion, Gigi, Verfassungsgericht, Wahlen, Kandidaten, Ausschüssen, Bundesverfassungsgericht Nach dem früher üblichen Zugriffsrecht hätte die AfD-Fraktion im Bundestag drei Vorsitze in Aussc... mehr ... 18. September 2024

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